Warum ist Poolverbot in deutschen Garten?

Auch nicht zur Freude von jedermann: In der Kolonie in Limmer etwa ist das Grundwasser knapp. „Wir haben hier einige Besitzer von richtig großen Pools. Eine Einsicht ist nicht vorhanden“, berichtet die Vorsitzende Christina Herrmann meinem Kollegen Christian Bohnenkamp. Ein Verbot wäre eine „bessere Handhabe dagegen“ gewesen: „Da geht es auch um das Miteinander.“ Umstritten ist allerdings, ob das auch eine gute Idee ist, wenn Hunderttausende von Litern Wasser in die privaten Schwimmbecken der Region fließen. Hannovers Kleingärtner haben lange mit sich ge- und am Ende wohl doch nicht zu einem Verbot durchgerungen.

Vorausgegangen sind dem Poolverbot regelmäßige Beschwerden von weiteren Kleingartenbesitzern. Vor allem in den vergangenen beiden trockenen Sommern gab es in einigen Kolonien immer wieder Streit wegen Wasserknappheit. Während manche kaum Wasser hatten, ihren Garten und ihre Pflanzen zu bewässern, füllten andere riesige Schwimmbecken bis zum Rand. Die Stadt Hannover will der Wassernot, die dadurch entsteht, nun entgegenwirken – mit einem Poolverbot. Für 2022 ist ein Verbot von größeren Schwimmbecken geplant, wie die „Neue Presse“ (NP) berichtet. Bestandsschutz für Pools, die die künftig vorgeschriebene Größe von 2,50 Metern Durchmesser und 60 Zentimetern Tiefe überschreiten, gibt es laut NP nicht. Schon jetzt gibt es in Hannover ein Verbot für Schwimmbecken. Denn Schwimmbecken sind demnach „ortsfeste, fest mit dem Boden verbundene oder in diesen eingelassene Becken“. Das wiederum trifft auch auf viele sehr große Gartenpools nicht zu, selbst bei einer Länge von 5,50 Metern und einem Fassungsvermögen von 17.000 Litern Wasser. Erlaubt blieben dann nur Pools mit einem maximalen Durchmesser von 250 und einer Tiefe von 60 Zentimetern.

Ein Pool-Verbot in deutschen Gärten ist in einigen Fällen durchaus realistisch. Mieter und Kleingärtner denken, dass sie im eigenen Garten machen können, was sie wollen. Es gibt diesbezüglich sogar schon Gerichtsurteile, wie das des Amtsgerichts München aus dem Jahr 2018. In diesem Fall ging es um nachbarschaftliche Rücksichtnahme. Konkret hatte ein Mieter einen Swimmingpool aufgestellt. Diesen hatte er an der Grundstücksgrenze des Nachbarn platziert. Der betroffene Nachbar wiederum hatte von seiner Terrasse aus direkten Blick auf den Pool. Das schien dem Nachbarn nicht zu gefallen und er zog kurzerhand vor Gericht. Und das Amtsgericht München gab ihm sogar recht. Der Fall lässt sich in den Bereich der sogenannten “ästhetischen Beeinträchtigung” zuordnen. Hier hat der Nachbar das Gebot der Rücksichtnahme verletzt. Er hätte den Pool an einer geschützten Stelle aufstellen müssen. In diesem Fall musste der Beklagte den Pool wieder entfernen. Außerdem sollte vermieden werden, dass sich der Nachbar durch über den Zaun spritzendes Wasser oder zu laute Geräusche beim Springen ins Wasser oder beim Toben der Kinder gestört fühlt.

Helbling sagt Nein: „Sich in einen Pool anzuschaffen oder einen anzubauen, halte ich in trockenen Regionen für nicht mehr zukunftstauglich.“ Zwar könne jeder in seinem Eigenheim stellen und bauen, was er möchte, aber wassersparend sei es nun mal nicht. In Bremer Kleingärten dürfen die Menschen bei Hitze dagegen höchstens in ein Planschbecken hopsen. Schwimm- und Badebecken seien gemäß der Gartenordnung schon seit vielen Jahren unzulässig, sagt die Vorsitzende des Landesverbands der Gartenfreunde, Viola Falkenberg. Erlaubt seien nur Planschbecken mit einem Durchmesser von maximal zwei Metern und höchstens einem halben Meter Höhe. In den Kleingärten dort sind nach Angaben der Stadt Schwimmbecken verboten, Aufstellpools bisher nicht. Der Kleingärtner-Bezirksverband soll dort im Herbst über ein Verbot der Aufstellpools entscheiden. Die Niederschläge sind in den letzten Jahren sehr stark zurückgegangen. In vier von fünf Jahren hatten wir unter 600 Liter Regen auf den Quadratmeter", sagt Bürgermeister Thomas Helbling. Dadurch stoße die Trinkwasserversorgung im Sommer an ihre Grenzen. "Der Grundwasserspiegelpegel ist bei uns aktuell sehr tief. Deshalb mussten wir erneut Verbote gegen unnötigen Trinkwasserverbrauch aussprechen." Ein bauliches Verbot von Poolanlagen ist rechtlich sehr schwer haltbar“ Stattdessen soll es nun eine Allgemeinverfügung geben, die im Fall einer Wasserknappheit – wie in Bad Königshofen – das Befüllen von Pools untersagt.

Es ist kein spezifischer Abschnitt im Artikel zu finden, der explizit auf das Poolverbot in deutschen Gärten eingeht. Der Artikel beschreibt die rechtlichen Rahmenbedingungen und Sicherheitsmaßnahmen für den Bau und den Betrieb von Schwimmbecken in deutschen Gärten, aber er thematisiert nicht das Verbot von Pools in deutschen Gärten. Daher lautet die Antwort: none