Ist ein Whirlpool im Schrebergarten erlaubt?

Die korrekte Nutzung der Schrebergärten ist einerseits im Bundeskleingartengesetz geregelt, das Aufstellen fester Swim Spas ist dort zwar nicht explizit untersagt. Ein Kleingarten dient „zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung“, besagt das Bundeskleingartengesetz § 1,1 Abs. 1. Natürlich dient ein sanft blubbernder Pool mit angenehmer Temperatur und sanfter Beleuchtung ganz und gar der Erholung. Die örtlichen Vorschriften, die von den Kommunen und noch kleinteiliger eine Ebene darunter von den lokalen Kleingartenvereinen aufgestellt werden, halten aber zweifelsfrei fest: Swimmingpools sind nicht zulässige Zusatzbauten. In der Gartenordnung der Stadt Hannover zum Beispiel heißt es unter Punkt 5.3: „Weitere Baukörper wie Toilettenhäuschen und -gruben, Geräteschuppen, Schwimmbecken, Außenkamine, stationäre Grills und Mauern dürfen nicht errichtet werden.“ Um den eigenen Pachtvertrag nicht zu riskieren, empfiehlt es sich, gar nicht erst zu testen, ob ein Whirlpool kein Schwimmbecken ist und deswegen aufgestellt werden darf. Juristen arbeiten sicher gerne Gemeinsamkeiten und Unterschiede in einem Streit heraus. Ein solcher Streit um den Pool verdirbt die Badefreude nachhaltig, trübt zwar nicht das Wasser, aber das Verhältnis zu den Nachbarn und im Verein. Ebenfalls relevante Themen, die es zu bedenken gilt, wenn ein Pool in den Schrebergarten einziehen soll, sind die Versorgung mit und die Entsorgung des Wassers. Zum einen ist es nicht selbstverständlich, ausreichend Wasser zur Befüllung des Pools zur Verfügung zu haben. Wenn sich der Schrebergarten in einem Naturschutzgebiet befindet, gelten nochmals strengere Vorschriften. Nur völlig unbehandeltes Wasser darf in den Kleingärten abgelassen werden, die regulär nicht an die Kanalisation angeschlossen sind. Sind wir außerdem ehrlich, Kleingärten sind keine sonderlich gut gesicherten Gelände. Wer es darauf anlegt, verschafft sich illegal Zutritt und benutzt den Pool. Schrebergärten liegen meist außerhalb; außerhalb unserer Sichtweite und außerhalb unserer Kontrolle. Ein hochwertiges Swim Spa der Luxusklasse kann zwar ganzjährig im Freien stehen. Aber richtig gut aufgehoben ist es definitiv besser im eigenen Garten, direkt am Haus. Dort bietet das Spa jederzeit einen erfreulichen Anblick und ist sicher aufgestellt. Und mit Sicherheit wird es auch deutlich häufiger frequentiert als ein Pool in der Kleingartenkolonie „Abendfrieden Nord“. Die Antwort auf die Frage: „Darf ich einen Whirlpool im Schrebergarten aufbauen?“ lautet ganz klar: Nein.

Ist es eine Ungleichbehandlung, dass der Betrieb eines kleinen mobilen Whirlpools in einer Kleingartenanlage untersagt wurde, während andere Pools mit elektrischen Filteranlagen betrieben werden dürfen? Wenn andere Pools und deren Stromversorgung geduldet werden und dies mit der Satzung des Kleingartenvereins übereinstimmt, haben Sie einen Anspruch auf Gleichbehandlung. Ein Verbot des Whirlpools und der Solarmatte durch den Verein ist nur zulässig, wenn es gegen eine konkrete Satzungsregelung verstößt. Unsere Kleingartenanlage hat seit der Landesgartenschau 2012 in Bamberg durchgehend Stromanschluß erhalten. Es wird von der Vorstandschaft gedultet, in allen Gärten Kleingeräte wie Wasserkocher, Kühlschrank, Kaffeemaschinen, etc. zu betreiben. In der Anlage sind 3 große Pools mit elektrischen Filteranlagen in Betrieb und auch genehmigt. Mir wurde aber gleichzeitig erlaubt, einen "normalen Pool" mit ca. 3000 l mit elektrischer Filteranlage zu betreiben. Im BkleingG §3 Rn 23 Abs. 2 ist zur Solarwärmenutzung zu lesen: "Ausserdem ist nach § 35 Abs. 1 Nr 8 BauGB im Aussenbereich ein Vorhaben zulässig, wenn es der Nutzung solarer Strahlungsenergie (in, an und auf Dachflächen...) dient". Alle Genehmigungen habe ich fristgerecht für den Betrieb meines mobilen Wirlpools gestellt. Im April 2020 wurde in der Gartenordung der Satz neu eingefügt: "Das Aufstellen von Pools ist bei der Vorstandschaft schriftlich zu genehmigen". Die Stromnutzung in allen Gärten (entgegen der Vorgabe durch das BkleingG) wird aber gedultet. Alle anderen Pools sind mit elektrischen Filtern ausgestattet. Ich selbst hatte einen kleinen mobilen Wirlpool (Sitzpool mit 160cm Innendirchmesser) in Betrieb, den ich durch Vorstandsbeschluß aus meiner Parzelle entfernen mußte, nachdem ich eine 1qm große Solarmatte zur Wasserwärmung angeschlossen hatte. Mir wurde eine Kündigung meiner Parzelle angedroht.

Ein fest installierter Pool ist in einem Kleingarten unzulässig, egal von welchem Hersteller, aus welchem Material, gekauft oder Eigenbau. Chlorwasser gilt als belastetes Abwasser und darf auf keinen Fall ins Grundwasser gelangen! Chlorhaltiges Wasser muss über die Kanalisation entsorgt werden, was im Kleingarten nicht geht. Zulässig sind nur transportable Kinderplanschbecken, die vorübergehend während der Gartensaison aufgestellt werden. Sie müssen im Herbst abgebaut werden und auch hierbei darf kein Chlorwasser verwendet werden. Unabhängig von Schadstoffen wie Chlor und ähnlichen Substanzen sollte auch im Kleingarten grundsätzlich auf wassersparsames Verhalten geachtet werden. Wir empfehlen ein erfrischendes Bad im Bodensee oder im Rhein.

Grundsätzlich lässt sich die Frage, ob ein Whirlpool im Garten erlaubt ist, mit einem „Jein“ beantworten. Wollen Sie sich Ihre persönliche Wellnessoase im heimischen Garten bauen, benötigen Sie nicht immer eine Baubewilligung – vorausgesetzt, Sie nehmen dabei keine baulichen Veränderungen vor. Muss ein Whirlpool im Garten bewilligt werden, ist es auch wichtig zu beachten, dass die Größe eine zentrale Rolle bei der Frage, ob ein Whirlpool im Garten erlaubt ist, spielen kann. Tipp: Setzen Sie sich im Vorfeld mit der Gemeinde in Verbindung und erfragen Sie in Ihrem konkreten Fall, ob eine Bewilligung erforderlich ist. In manchen Kantonen müssen Sie auch weitere Vorschriften wie das Heizen mit erneuerbarer Energie oder einer Wärmepumpe erfüllen. Der ideale Standort, auch ohne bauliche Veränderungen, sollte eben sein und den Zugang zu einem festen Stromanschluss erlauben.

Ein Einleiten des Badewassers in die Kanalisation ist bei Pools am Haus in der Regel kein Problem, in Kleingartenanlagen jedoch schon. Dort muss das chemisch behandelte Wasser von Entsorgungsfirmen abgepumpt werden. Mit chemischen Zusätzen behandeltes Wasser darf grundsätzlich nicht in den natürlichen Wasserkreislauf gelangen, sondern muss über die Kanalisation entsorgt werden. Nur wenn der Chlorgehalt unter 0,05 Milligramm pro Liter liegt und keine weiteren chemischen Stoffe im Wasser enthalten sind, darf es im Garten entsorgt werden - vorausgesetzt er befindet sich nicht in einem Grundwasserschutzgebiet. Schließlich wird das Badewasser oft mit chemischen Zusätzen behandelt, um es klar und sauber zu halten. Dazu zählt in erster Linie Chlor, um das Wasser zu desinfizieren. Des weiteren gibt es Mittel, die den pH-Gehalt des Wassers beeinflussen und solche, die Algenbildung bekämpfen, sowie Flockungsmittel gegen trübes Wasser. Auch wenn man das im kleinen Gartenpool vielleicht nicht immer tut, so enthält das Wasser doch chemische Rückstände, zum Beispiel von Kosmetika oder Sonnencremes. Seine Pflanzen sollte man damit also nicht unbedingt gießen.

Darf kein Whirlpool aufstellen. Nach dem Gesetz ist nur "kein dauerhaftes Wohnen" und "mindestens 1/3 Nutzfläche, maximal 1/3 Freizeitfläche" vorgeschrieben. Aber manche Vereine sind sehr beengend in ihrer Satzung, andere hingegen sehr liberal. Informier dich einfach vorher, wie der Verein das Ganze sieht, bei dem du einen Parzelle möchtest. Ich denke jeder Schrebergarten hat seine eigenen Regeln. Alles Andere ist bei jedem Verein nachzufragen und bestimmt auch zum Lesen möglich. Bei uns in der Nähe gibt es eine große Gartensiedlung und da darf man Pools aufstellen, grillen und Tiere halten.

Ein fester Pool ist im Kleingarten grundsätzlich verboten, da er der Idee des Kleingartens, in dem Erholung und Gärtnern im Mittelpunkt stehen, widerspricht. Gerichtliche Auseinandersetzungen haben wiederholt festgestellt, dass Pools nicht der vorgesehenen Erholung im Kleingarten dienen. Die Rahmenkleingartenordnung legt fest, dass transportable Kinderplanschbecken vom Vorstand während der Gartensaison erlaubt werden können. Diese Pools dürfen maximal 3 m³ Wasser fassen. Neu ist die Festlegung, dass die Poolhöhe bis zu 0,6 m betragen darf, wobei die mögliche Füllhöhe auf maximal 0,5 m begrenzt ist. Eine Meldepflicht beim Vorstand besteht, der letztlich entscheidet, ob das Aufstellen eines Pools erlaubt ist. Kleinere mobile Planschbecken können jedoch vom Verein erlaubt werden. Diese dürfen einen Durchmesser von bis zu 1,50 Meter oder ein Volumen von bis zu 3 m³ haben. Die Nutzung muss kurzzeitig erfolgen und das Planschbecken ist nach Gebrauch wieder zu entfernen.